ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website hknord.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
(1)Die Angebote von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG Waren zu bestellen.
(2)Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3)Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
(4)H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Bestellbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1)Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme . Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2)Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kauf-preis bei Lieferung der Ware zu zahlen.  (3)Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4)Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5)Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung
(1) Wir liefern  ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2)Wählt  der Kunde Vorkasse, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert aber
erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG versandt. Bei Vorkasse
wird erst nach Zahlungseingang die Ware an die Lieferadresse gesandt.
(3) Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen sieben Tagen auf dem Konto von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG gutgeschrieben ist, kann H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG von dem Vertrag zurückzutreten. Soweit H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes der-jenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges vereinbart war .
(4) Die Waren und ihre Verfügbarkeit und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem Inhalt der Website . Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vor-behalt, dass H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die fol-genden Absätze.
(5) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflich-tet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(6) Soweit H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehal-ten.
(7) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich
unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(8) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
(9) Wenn es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt trägt die Gefahr eines zufälligen Unter-gangs oder einer zufälligen Verschlechterung H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG nicht zulässig.

§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis um-fasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Der Händlereinkaufspreis im geschützten Händlerbereich ist exclusiv Mehrwertsteuer.

§ 7 Rücktritt
(1)H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Ver-mögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits er-brachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
(3) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach § 8 der AGB gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Widerrufsrecht
(1)Wir weisen ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hin und hierbei ausdrücklich auf unsere nähere Erläuterung über das Widerrufsrecht (siehe weitere Erläuterung ).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG    
Geschäftsführer: Manfred Unrein
August-Wilhelm-Kühnholz Str. 8
26135 Oldenburg
info@hknord.de
0441 / 36132421

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Er-stattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweis:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn eine Dienstleistung durch die H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG oder einem dritten Vertragspartner mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Für folgende Fälle besteht kein Widerrufsrecht:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Absatz 4 BGB
- für gewerbliche Käufer

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Gewährleistung
(1)H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sach-mangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2)Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfül-lung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG ist berech-tigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßi-gen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3)Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabset-zung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktritts-recht zu.
(4)Liefert H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegens-tand, kann H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5)Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(6)Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Auf-stellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen An-spruch gegen H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG.
(7)Bevor weitere Maßnahmen vom Kunden eingeleitet werden (z.B. Anschlussmonteure bestellt werden) ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf einwandfreien Zustand und richtig bestellte Type zu überprüfen. Schadenersatzforderungen sind hiermit ausgeschlossen.

§ 10 Haftungsbeschränkung
(1)Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässi-gem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von H&K Unrein Appliances GmbH & Co. KG gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkt-haftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2)Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die je-derzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 11 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen ge-wöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 12 Rechnungskauf
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauf-tragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutz-würdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies können in Deutschland u.a. folgende Institute sein:

• Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
• KQIS  KarstadtQuelle Information Services GmbH , Adam-Opel-Straße 18, 60386 Frankfurt,
Tel.: +49 (0) 69 - 42091-255, Fax: -297
• DeltaVista. Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe, 
Tel.: +49 721 255 11 0, Fax: - 22

Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.

Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.

Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirt-schaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck
 
§ 13 Rücksendekosten
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach Ziffer §8 der AGB gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei

§ 14Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhal-ten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt und in der anwaltlichen Praxis überprüft. Die janolaw AG garantiert für die erstklassige Qualität dieses Produkts und haf-tet im Falle von Abmahnungen. Nähere Infos zur janolaw Haftungsgarantie unter http://www.janolaw.de/haftungsgarantie_agb.html